Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsberuhigung durch Berliner Kissen

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister, lieber Lars,

die CDU-Fraktion beantragt, die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung um den o.g. Punkt zu ergänzen.

In der Vergangenheit wurde aus der Mitte des Stadtrates wiederholt die Forderung vorgebracht, in bestimmten Straßen im Stadtgebiet eine Verkehrsberuhigung durch bauliche Maßnahmen zu realisieren. Bodenschwellen oder vergleichbare Einrichtungen waren des Öfteren Gegenstand der Beratung. Die der Verbandsgemeindeverwaltung zugehörige Straßenverkehrsbehörde zeigte sich bisher kritisch gegenüber solchen Maßnahmen. Als Begründung führte sie, je nach Standort durchaus nachvollziehbar, eine Vielzahl an Beschwerden über abbremsende und im Anschluss wieder beschleunigende Fahrzeuge an.

In den vergangenen Jahren an Popularität gewonnen haben die sogenannten Berliner Kissen. Diese sorgen dafür, dass mehrspurige Kraftfahrzeuge zwingend abbremsen müssen, wenn sie diese passieren wollen. Auch in der Stadt Trier, der VG Saarburg-Kell oder der VG Konz werden diese zunehmend verbaut. Aber auch in Schweich kämen einige geeignete Standorte in Betracht. So zum Beispiel die Umfelder der Kindertagesstätten und der Grundschule oder auch diverse Bereiche im Ermesgraben. Die Aufzählung ist wohlgemerkt nicht abschließend.

Im Gespräch mit der Straßenverkehrsbehörde zeigte sich zuletzt, dass man je nach Lage durchaus offen ist, entsprechende bauliche Maßnahmen zu prüfen, anzuordnen und eine Umsetzung damit zu ermöglichen. Da die Realisierung im Einzelfall aber auch durchaus Konfliktpotenzial birgt, müsste aus Sicht der CDU-Fraktion jeweils eine enge Abstimmung mit der betroffenen Bevölkerung erfolgen.

Die CDU-Fraktion bittet darum, das Thema zunächst ergebnisoffen im Stadtrat zu diskutieren und hierzu einen Vertreter der Straßenverkehrsbehörde einzuladen. Je nach Ergebnis sollten dann erste versuchsweise Standorte erwogen werden.

Die CDU-Fraktion bringt folgenden Beschlussvorschlag ein:

Der Stadtrat begrüßt die grundsätzliche Erwägung der Anbringung sogenannter Berliner Kissen. Konkrete Maßnahmen sollen in enger Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde und der jeweils betroffenen Bevölkerung umgesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Jonas Klar
Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat Schweich