Antrag der CDU-Fraktion zur Schaffung weiterer Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Bahnhof Schweich

Foto: Till-André Diegeler

Sehr geehrter Herr Stadtbürgermeister, lieber Lars,

die CDU-Fraktion beantragt, die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 19.10.2023 um den o.g. Punkt zu ergänzen.

Am Schweicher Bahnhof gibt es bereits eine Vielzahl an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, darunter auch abschließbare Boxen. Nach Kenntnis unserer Fraktion sind die Kapazitäten jedoch vielfach ausgereizt und auch die genannten Boxen seit längerem belegt. Die Schaffung weiterer Abstellmöglichkeiten ist damit dringend erforderlich.

Die Deutsche Bahn hat gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und der Zukunft - Umwelt - Gesellschaft (ZUG) gGmbH die sogenannte Bike+Ride-Offensive aufgelegt. Das Förderprogramm stellt eine finanzielle Bezuschussung von Abstellanlagen von bis zu 70 % in Aussicht.

Als ersten Schritt im standardisierten Verfahrensablauf ist eine Flächenklärung im Rahmen einer Vor-Ort-Begehung bzw. eine virtuelle Online-Ortsbegehung bei kleineren Bahnhöfen zusammen mit der Deutschen Bahn vorgesehen. Hier können sowohl kommunale als auch Flächen der Deutschen Bahn in Betracht gezogen werden. Die Deutsche Bahn fordert jedoch, dass vor dem gemeinsamen Termin durch die jeweilige Kommune mitgeteilt wird, welche Abstellanlagen auf welchen konkreten Flächen in Frage kommen könnten. Aus diesem Grund empfiehlt sich eine vorgeschaltete Ortsbegehung mit dem zuständigen Ausschuss zur Erarbeitung von Vorschlägen.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, im Rahmen der Bike+Ride-Offensive am Schweicher Bahnhof weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Dazu soll zunächst eine Ortsbegehung mit dem zuständigen Ausschuss erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Jonas Klar,
Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat Schweich