Niedrige Schulden, hohe Investitionen: Haushaltsplan 2023 - Stadt Schweich tritt Kommunalem Klimapakt bei

Ein historisch niedriger Schuldenstand von rund 4,38 Mio. Euro, Rekordeinnahmen von 11,95 Mio. Euro und immens hohe Investitionen von 6,59 Mio. Euro: Soweit die wichtigsten Zahlen zum Haushaltsplan der Stadt Schweich für das Jahr 2023, den der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 24.02.2023 verabschiedete.

In diesem Jahr wird erneut viel Geld in die Hand genommen, um unsere Stadt für die Zukunft aufzustellen und noch lebenswerter zu machen. Die Sanierung von Alt-Schweich schreitet voran. Nächstes großes Projekt wird hierbei die Sanierung der alten Schule in der Hofgartenstraße als wichtige Heimat unserer Vereine. Gesamtkosten in den kommenden beiden Jahren: 1,52 Mio. Euro. Generell stehen zur Förderung der Vereine wieder hohe Geldmittel im Jahr 2023 bereit.

Auch für den Ausbau der städtischen Kindertagesstätten nimmt die Stadt wieder hohe Summen in die Hand: 320 T. Euro in diesem Jahr, insgesamt mehrere Mio. Euro in den kommenden Jahren. Auch zur Schaffung von bezahlbarem Bauland werden 800 T. Euro investiert, um das Baugebiet „Vor der Schaumbach“ zu erschließen. Aber auch viele kleinere Maßnahmen finden Berücksichtigung: „Kinder- und Jugendarbeit, Erneuerung von Spielplätzen, Angebote für Senioren, Beschaffung eines Weinstands, Bau von Volleyballplätzen – all das findet auch im diesjährigen Haushalt seinen Platz“ so CDU-Fraktionsvorsitzender Jonas Klar.

„Im vergangenen Jahr haben wir noch nie so viel Geld wie letztmalig 2014 für den barrierefreien Ausbau unserer Gehwege ausgegeben. 20.368,86 € flossen 2022 in die Absenkung von Bordsteinen“ stellte Stadtbürgermeister Lars Rieger in Bezug auf die fortschreitende Barrierefreiheit in unserer Stadt fest. Nicht zuletzt zur weiteren Verbesserung des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes werden entsprechende Mittel bereitgestellt. 455 T. Euro sind es alleine für den Bau von Photovoltaikanlagen auf allen städtischen Gebäuden.

Neben der Verabschiedung des Haushaltspans stand u.a. ein CDU-Antrag zum Beitritt der Stadt zum Kommunalen Klimapakt RLP auf der Tagesordnung: Die Stadt Schweich ist bereits jetzt ein Vorreiter unter den Kommunen in Sachen Umwelt-, Natur- und Klimaschutz – mit Vernunft, ohne blinden Aktionismus und ganz ohne komplizierte und hochtrabende Klimaschutzkonzepte, sondern mit konkreten und zielführenden Einzelmaßnahmen.

Die Stadt Schweich verpflichtet sich mit dem Beitritt zum Klimapakt dazu, die Bemühungen noch weiter zu intensivieren. Seitens der Energieagentur RLP erhält die Stadt dadurch umfangreiche Beratungen, welche weiteren Maßnahmen in der Stadt zielführend sein können. Entsprechende Förderungen können dann aus dem kommunalen Investitionsprogramm Klima und Innovation abgerufen werden. Der Beschlussvorschlag der CDU wurde im Rat einstimmig angenommen.

Die komplette Tagesordnung finden Sie wie immer im Anhang. Bei Fragen oder Anregungen wenden Sie sich gerne an uns! Kontakt