Auf Antrag der CDU-Fraktion befasst sich der Stadtrat Schweich am Donnerstag, 17. November 2022 mit dem Thema Erbbaupacht. Intention der CDU-Fraktion ist es, Bauen – gerade für junge Menschen und junge Familien – wieder bezahlbar zu machen. Auf dem freien Markt sind in der Stadt Schweich Grundstücke kaum für weniger als 500 €/qm zu erwerben.

Die hohen Preise für ein Eigenheim zwingen zunehmend vor allem junge Menschen und junge Familien, die in Schweich oder Issel aufgewachsen sind oder hier in den vergangenen Jahren eine Heimat gefunden haben, ihren Wohnort in Nachbardörfer zu verlegen, wo Bauen meist noch bezahlbar ist. „Für eine dörfliche Kleinstadt wie unsere ist diese Entwicklung fatal, so verlieren bspw. Vereine und Organisationen über Jahre engagierte Mitglieder“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Jonas Klar in der Antragsbegründung.

Zwar verfolgt die Stadt Schweich bereits seit einigen Jahren den Grundsatz, Bauland nur noch auf Flächen in städtischem Eigentum zu entwickeln und auch nur noch aus städtischer Hand zu vermarkten. In den kleineren Baugebieten „Am alten Sportplatz“ und „Zur Kiesgrube“ konnten so bereits Grundstücke deutlich unterhalb der Marktpreise angeboten werden. Doch auch hier mussten aufgrund stark gestiegener Erschließungskosten immer noch Beträge von bis zu 300 €/qm aufgerufen werden.

Bei der Vergabe von Erbbaurechten verblieben die Baugrundstücke weiter im Eigentum der Stadt. Der Erbbaurechtsnehmer würde über die Zahlung eines Zinses das zeitlich begrenzte Recht erwerben, auf diesem Grundstück Gebäude zu errichten und diese zu besitzen. Die Aufnahme eines Kredites bzw. die Zahlung eines hohen Einmalbetrages für das Grundstück würden somit entfallen.

Über die Aufstellung einer Satzung zur Vergabe der Grundstücke und den Abschluss von Erbbaupachtverträgen ließe sich das Modell der Erbbaupacht individuell auf die Bedürfnisse der Bürger und der Stadt anpassen. Vor allem ein sogenanntes Einheimischenmodell wäre im Rahmen von Erbbaupacht praktikabel und rechtssicher umsetzbar. Einheimische könnten so einerseits von vergünstigten Konditionen profitieren und andererseits auch bei der Vergabe bevorzugt werden.

Die CDU-Fraktion schlägt konkret vor, dass sich der Stadtrat in einer außerordentlichen Sitzung ausschließlich mit dem Thema Erbbaupacht befasst. In dieser soll ein Referent über das komplexe Thema informieren und die Möglichkeiten für die Stadt Schweich aufzeigen.